Grunderneuerungsprogramm für Radwege
Die SPD-Fraktion und die Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt begrüßen die grundhafte Erneuerung der vorhandenen Radwege in Wolfsburg und die dafür bereitgestellten Mittel von rund 1.000.000 € pro Jahr. Der Ausbau und die Verbesserung der Radinfrastruktur sind entscheidende Schritte, um den Radverkehr in unserer Stadt attraktiver und sicherer zu gestalten.
Allerdings fällt auf, dass von den fünf geplanten Grunderneuerungen nur der Radweg an der Heinrich-Heine-Straße Bestandteil des im Jahr 2019 vom Rat beschlossenen Hauptroutennetzes ist. Die übrigen Maßnahmen betreffen lediglich lokale Nebenverbindungen.
Dies wirft Fragen zur Priorisierung und zur systematischen Umsetzung des beschlossenen Hauptroutennetzes auf, das in vielen Arbeitsstunden und unter Einbeziehung der Politik entwickelt wurde.
Vor dem Hintergrund bitten die SPD-Fraktion und die Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/Volt um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Warum werden bei den geplanten Grunderneuerungen nicht vorrangig Radwege des im Jahr 2019 beschlossenen Hauptroutennetzes berücksichtigt?
2. Warum erstellt die Verwaltung kein Maßnahmenkataster mit einer Prioritätenliste zur kontinuierlichen und systematischen Umsetzung des Hauptroutennetzes, das als Leitbild für den Radverkehr beschlossen wurde?
3. Werden bei den geplanten Grunderneuerungen der Radwege die Breitenvorgaben des Leitbildes „Radverkehr“ eingehalten und entsprechende Fördermittel von Land oder Bund beantragt?