news aus wolfsburg

Das Ergebnis des Gutachtens der TU Braunschweig, für das Schulzentrum Westhagen einen
Neubau zu planen und diesen über ein ÖPP-Modell zu finanzieren, begrüßt die FDP-Fraktion.

„Das Schulzentrum Westhagen wurde in der Vergangenheit, im Gegensatz zu anderen Schulstandorten, eher stiefmütterlich behandelt. Wir haben bereits in unserem Antrag vor knapp zwei Jahren genau das gefordert, was nun Frau Prof. Dr. Kessel von der TU Braunschweig favorisiert“, sagt Schulausschussmitglied Marco Meiners. Seine Fraktion würde seit Jahren betonen, wie wichtig es sei, den Standort Westhagen in
seiner Attraktivität zu stärken und den Schülerinnen und Schülern ein modernes Schul- und
Unterrichtsumfeld zu bieten.

„Aufgrund der angespannten Haushaltslage haben wir uns deshalb auch für ein ÖPP-Modell ausgesprochen. Auch in Zeiten knapper Kassen ist das in Wolfsburg möglich. Wenn an den Vorzeigestandorten Fallersleben und Ratsgymnasium Geld in die Hand genommen werden kann, sollte dies auch in Westhagen möglich sein. Alles andere wäre ein ganz schlechtes Zeichen.“ Einen Neubau in unmittelbarer Nähe des derzeitigen Standortes zu errichten und das jetzige Gebäude erst im Nachgang abzureißen, unterstützt die FDP-Fraktion.
Dass so eine Planung Zeit erfordert, weiß auch Meiners. „Dennoch sollte jetzt zügig eine Entscheidung getroffen werden, um dem Schulzentrum zeitnah ein positives Signal geben zu können.“

Am letzten Donnerstag wurde der Finanzausschuss über den Haushaltsrahmen für das kommende Jahr informiert. Wie zu erwarten, wird die Stadt sich weiter verschulden. Nach Einschätzung der FDP-Fraktion liegt die Misere jedoch nicht nur an fehlenden Gewerbesteuereinnahmen, sondern auch am überfrachteten Investitionsprogramm:

„Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass das auferlegte Programm nie in voller Höhe umgesetzt werden konnte. In dem Wissen, dass es die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung gar nicht schaffen können, das schon bestehende Pensum abzuarbeiten, halsen wir uns Jahr für Jahr immer neue Projekte auf“, kritisiert das Finanzausschussmitglied Kristin

Krumm.

Die FDP fordert deshalb, im Haushalt 2019 ausschließlich geplante Projekte aus den vergangenen Haushaltsjahren abzuarbeiten. Lediglich dringende Investitionen aus dem Bereich Kita und Schule sollen in den Haushaltsplan 2019 mit aufgenommen werden können.

„Unsere finanzielle Lage ist angespannt, da hilft es nicht, den Haushalt mit zusätzlichen Abschreibungen zu belasten. Wenn ich einen Kredit für eine Haussanierung aufnehme, kalkuliere ich auch präzise, was ich benötige und nehme nicht doppelt so viel auf“, sagt der

Fraktionsvorsitzende Marco Meiners.

Nach Aussage der Verwaltung sei die Zielmarke 50, maximal 60 Mio. Euro. Mit Blick auf die nicht abgearbeiteten Restmittel und die Personalressourcen der Verwaltung drängt die FDP deshalb auf eine reduzierte Planung und Priorisierung.

Mit seiner Ernennung zum Ehrenbürger der Stadt Wolfsburg im April hat sich der Rechtsanwalt und Notar Dr. Hans-Joachim Throl entschieden, sein Amt als FDP-Kreisverbandsvorsitzen-der abzugeben. Auf der Mitgliederversammlung im Mariott-Hotel im Allerpark feierten ihn seine politischen Weggefährten mit einem Sektempfang.

Als Geschenk überreichte ihm die frisch gewählte FDP-Vorsit-zende und ehemalige Fraktionskollegin Kristin Krumm einen gerahmten Nachdruck der beiden Wolfsburger Tageszeitungen vom Tag seiner ersten Wahl in den Stadtrat: dem 1.11.1976.
Der 65-jährige Kommunalpolitiker Throl saß 40 Jahre ohne Unterbrechung für die FDP im Rat der Stadt Wolfsburg und zieht sich nun aus der aktiven politischen Arbeit zurück. Erstmals mit 23 Jahren in den Rat gewählt, amtierte er von 1981 bis 1986 als Zweiter Bürgermeister und hat die Entwicklung Wolfsburgs wesentlich mitgestaltet. Insbesondere im kulturellen und sozialen Bereich hat er sich über Jahre für seine Wahlheimat in besonderer Weise verdient gemacht. Als Initiator der Kunst im öffentlichen Raum sind ihm unter anderen die Giraffe am Planetarium und die Bronzeskulptur vor dem Kunstmuseum zu verdanken.

„Ich wünsche mir für die Stadt, dass möglichst zeitnah der Anbau am Kulturzentrum Hallenbad realisiert wird und dass es trotz der ange-spannten Haushaltslage mit der Planung des Bildungshauses weitergeht“, sagt der Ehrenbürger Throl. Seine Freizeit wird er zukünftig vor-nehmlich mit seinem ehrenamtlichen Vorsitz des Kuratoriums der Nolde Stiftung Seebüll, mit Bildungsreisen und seiner Familie verbringen.

Nach einer intensiven Debatte und einer Pattsituation zum Drohnen-Verbot im Bürgerdienste-Ausschuss stellen die Fraktionen von PUG, Bündnis 90/ Die Grünen, Linke/Piraten und FDP einen Änderungsantrag, der Hobbypilo-ten weiterhin erlauben soll, auf bestimmten Flächen Drohnen im Wolfsburger

Stadtgebiet fliegen zu lassen.

„Wir sehen überhaupt keinen Grund, warum die Drohne in Wolfsburg so verteufelt wird und wir uns über das Bundesgesetz hinwegsetzen sollten. Im Gegenteil: Wir fordern konkrete Vorschläge für Flächen im Stadtgebiet, wo Privatpersonen ihre Drohnen steigen lassen dürfen“, sagt Kristin Krumm von der FDP.

Der Bund würde Drohnenflüge schon genügend einschränken, ergänzt Andreas Klaffehn (PUG). „Diese hysterische Überspitzung der Angelegen-heit bis hin zur Ausmalung von Katastrophenszenarien ist völlig übertrieben. Mit den Regeln, die das Bundesministerium aufgestellt hat, sind wir auch in Wolfsburg ausreichend abgesichert.“

Zumal in den Augen von Olaf Niehus (Bündnis 90/Die Grünen) die Diskussion nicht ganz ehrlich geführt würde. „Die Stadt selbst hat Drohnen genutzt, um Imagefilme zu produzieren und um Graugänse am Schillerteich zu verjagen. Den Bürgerinnen und Bürgern spricht sie jedoch einen verantwortungsvollen Umgang ab.“

Als transparente und bürgerfreundliche Kommune sollte sich die Stadt auch entsprechend verhalten. „Alles, was den Wolfsburgerin-nen und Wolfsburgern Spaß macht, soll verboten werden“, kritisiert Piroska Evenburg (Linke & Piraten). „Das war schon bei den Grillplätzen so. Auch unsere Nachbarkommunen sehen übrigens keinen Anlass, so wie Wolfsburg rein prophylaktisch ein Drohnen-verbot auszusprechen.“                                                                                                                                                               

 Die Digitalisierung soll zukünftig allen Bürgerinnen und Bürgern die Behördengänge vereinfachen. „Uns geht es in erster Linie darum, den Wolfsburgerinnen und Wolfsburgern einen unkomplizierten und zeitlich unabhängigen Zugang zu den Verwaltungsdienstleistungen zu ermöglichen“, fasst die FDP-Ratsfrau Kristin Krumm den interfraktionellen Antrag mit drei weiteren Fraktionen zusammen. „Da die Stadt Wolfsburg anstrebt, sich mit der Initiative #WolfsburgDigital zur internationalen Modellstadt der Digitalisierung zu entwickeln, gehört für uns auf jeden Fall dazu, das elektronische Dienstleistungsangebot für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern“.

Die Verwaltung solle ein Konzept zur Digitalisierung erstellen, welches u. a. beinhaltet, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger online ein eigenes Servicekonto einrichten kann und somit Zugriff auf die persönlichen Stammdaten, Dokumente und Bescheide hat. Die Stadt stünde beispielsweise unmittelbar vor der Anschaffung einer sogenannten „Speed Capture Station“, mit der die mitarbeiterunabhängige Beantragung des Personalausweises möglich werde. "Wir möchten außerdem, dass die Anwendungsmöglichkeit der Online-Ausweisfunktion weiter ausgebaut wird. Auch das elektronische Bezahlen per Kreditkarte oder PayPal soll zukünftig möglich werden", erläutert Kristin Krumm.

Auch den Menschen, die die digitalen Angebote nicht in Anspruch nehmen könnten, solle eine niedrigschwellige und mobile Alternative angeboten werden, fordern die antragstellenden Fraktionen.
29.01.2018

Liebe Wolfsburger,

im östlichen Teil der Stadt, im Hellwinkel, entsteht mit den "Hellwinkel Terrassen" in den nächsten Jahren ein neuer Stadtteil. In diesem Spätsommer wird im Ortsrat Stadtmitte und im Rat der Stadt über die Benennung der Straßen und Plätze entschieden.
Ich meine, dass die Namensgebung nicht allein dem Rat vorbehalten sein sollte und möchte Sie (gern auch die zukünftigen Bürger Wolfsburgs!) hier aktiv beteiligen.

Schicken Sie uns Ihre Ideen! Konkrete Namen sind dabei ebenso willkommen wie Themenschwerpunkte. Wir freuen uns auf zahlreiche Vorschläge, die ich auf jeden Fall mit in den Ortsrat nehmen und mich für diese einsetzen werde.

Markus Nöhre, Ortsrat Stadtmitte

Mit großem Unverständnis reagiert die FDP-Fraktion auf die Absage der Feierlichkeiten anlässlich der Deutschen Meisterschaft 2017 der VfL-Fußballdamenmannschaft. Aus Rücksichtnahme auf die Herrenmannschaft und die anstehenden Relegationsspiele wird die Feier auf dem Rathausplatz, wo die erfolgreiche Frauenmannschaft bereits 2016 für ihren DFB-Pokalsieg und das Erreichen des Champions League-Finales von 1300 Fans bejubelt wurde, auf Wunsch des Vfl Wolfsburg nicht stattfinden. Stattdessen sollte es nur die von der Stadt Wolfsburg ausgerichtete Ehrung in der Bürgerhalle geben.

„Es ist geradezu beschämend, wie hier jahrelange Aufbauarbeit des Frauenfußballs durch eine derart herabwürdigende Entscheidung ad absurdum geführt wird“, kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Marco Meiners die Entscheidung. „Man stelle sich vor, im umgekehrten Falle hätte es eine derartige Herangehensweise gegeben.“ Die FDP Fraktion findet es verständlich, dass die Fußballfraue und ihr scheidender Trainer Ralf Kellermann nun auch auf die Ehrung im Rathaus verzichten.                                                                                                                                                     23. Mai 2017

Die Mitglieder der FDP Wolfsburg haben am Montag ihren Landtagskandidaten für den Wahlkreis Wolfsburg nominiert. Das einstimmige Votum fiel auf Frank Hocke. Der 58-jährige gebürtige Wolfsburger erläuterte in seiner Vorstellungsrede, dass er sich vor allem für die beiden Themen Wirtschaftspolitik und Digitalisierung in Niedersachsen stark machen möchte. „Ich bedanke mich für das Vertrauen der Mitglieder und freue mich, für die Liberalen in Wolfsburg zu kandidieren“, erklärte Hocke nach der Wahl, der bereits seit vielen Jahren FDP Mitglied ist.

Gemeinsam wurden bei der anschließenden Mitglieder-versammlung erste Eckpunkte für die Landtagswahl festgelegt. Die Liberalen sind sich dabei einig, dass der Wahlkampf relativ knackig und intensiv wird, was vor allem dem frühen Wahltermin im Januar kommenden Jahres geschuldet ist.

„Mit Frank Hocke zur Landtags- und Kristin Krumm zur Bundestagswahl haben wir in Wolfsburg zwei hervorragende Kandidaten nominiert. Auch können wir derzeit einen deutlichen Zuwachs an Mitgliedern bei uns feststellen, wodurch wir gestärkt in die beiden Wahlkämpfe gehen“, betont der Kreisvorsitzende Dr. Hans-Joachim Throl abschließend.                                                             22. Mai 2017

Die Wolfsburger Liberalen trafen sich jetzt zum diesjährigen FDP-Kreisparteitag. Zunächst gab es einen Rückblick auf das zurückliegende Jahr. Kreisvorsitzender Dr. Hans-Joachim Throl bedankte sich für den Einsatz der Kandidatinnen und Kandidaten während des Kommunalwahlkampfes. Throl: „Eine so starke Mitwirkung von zahlreichen Mitgliedern der Wolfsburger FDP zur Kommunalwahl, wie es dieses Mal der Fall war, hat es in der Vergangenheit so nicht gegeben. Dieser Einsatz ist mit den errungenen zwei Ratssitzen und sieben Ortsratssitzen belohnt worden. Wir sehen uns nun gut aufgestellt, um die vor uns liegenden Wahlkämpfe zur Bundestagswahl am 24. September und wenige Monate später zur Landtagswahl am 14. Januar aktiv zu bestreiten.“

Im Anschluss an die Berichte über 2016 fanden Vorstandsneuwahlen statt.
Die Kreisverbandsspitze mit dem FDP-Kreisvorsitzenden Dr. Hans-Joachim Throl sowie den beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden Verony Reichelt und Kristin Krumm wurde einstimmig wiedergewählt. Auch bei den weiteren Vorstandsämtern gab es einmütige Voten. Als Schatzmeister wurde Michael Heitchen wiedergewählt, während Meike Hoffmann als Schriftführerin erstmals in den Vorstand gewählt wurde. Zu weiteren Vorstandsmitgliedern wählte die Versammlung Prof. Dr. Thomas Garbe, Frank Hocke, Markus Nöhre, Jens Wieland und Christian Zastrau. Als Ratsmitglied gehört Marco Meiners kraft Amtes ebenfalls dem FDP-Kreisvorstand an.

An der Landesvertreterversammlung der FDP-Niedersachsen am 26. März 2017 in Braunschweig zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl werden als Wolfsburger Delegierte die Bundestagskandidatin Kristin Krumm, Verony Reichelt und Dr. Hans.-Joachim Throl teilnehmen.                                                                                                                                                                                                                                  28.02.17

Nach Meinung der FDP-Fraktion ist es, trotz angespannter Haushaltslage, dringend erforderlich, den Westhagener Schülerinnen und Schülern ein ebenso modernes Schul- und Unterrichtsumfeld zu bieten wie an der Heinrich-Nordhoff-Gesamtschule, den Schulzentren Vorsfelde und Fallersleben und dem Theodor-Heuss-Gymnasium.

„Da es die aktuelle Finanzsituation der Stadt Wolfsburg nicht zulässt, dies alleine aus dem städtischen Haushalt heraus zu leisten, haben wir beantragt zu prüfen, ob die Sanierung im Rahmen eines ÖPP-Modells möglich ist. In der Vergangenheit sind nach diesem Modell sowohl das THG als auch das Schulzentrum Vorsfelde saniert und modernisiert worden“, erläutert der FDP-Fraktionsvorsitzende Marco Meiners.

Dies könne über eine städtische Tochtergesellschaft, eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) erfolgen. Die Immobilie Schulzentrum Westhagen würde in diesem Fall an die städtische Tochtergesellschaft veräußert, wäre damit für die Modernisierung zuständig, und die Stadt würde das Gebäude zurückmieten.

„Der Vorteil wäre ganz klar, dass der Verkaufserlös dem städtischen Gesamthaushalt, also dem Programm zur Modernisierung und Sanierung der Schulen zugutekäme. Die Umsetzung einer öffentlich-privaten Partnerschaft würde auch beinhalten, dass die Stadt die Immobilie nach vereinbarten dem Laufzeitende zurückkaufen kann“, ergänzt das Schulausschussmitglied Meiners.

Die Oberstufen-Kooperation der Heinrich-Nordhoff-Gesamtschule mit dem Albert-Schweitzer-Gymnasium erfordert in den Augen der FDP Fraktion ein räumlich vergleichbares modernes Lernumfeld. Vor allem, um den Schulstandort Westhagen zu stärken, ist eine zügige Modernisierung des Schulzentrums deshalb von immenser Bedeutung.                                                                                                                    07.02.17

Die FDP-Kreisvorsitzenden Lars Alt (Helmstedt) und Dr. Hans-Joachim Throl (Wolfsburg) haben jetzt gemeinsam die Wolfsburger Designerin und Ratsfrau Kristin Krumm (29) als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 51 Helmstedt-Wolfsburg vorgeschlagen. Zum Wahlkreis gehören der Landkreis Helmstedt, die Stadt Wolfsburg und aus dem Kreis Gifhorn die Samtgemeinden Boldecker Land und Brome. Auf einer FDP-Wahlkreismitgliederversammlung am 20. Februar 2017 in Wolfsburg soll die offizielle Nominierung der Bundestagskandidatin erfolgen.

Der Helmstedter FDP-Kreisvorsitzende Lars Alt, zugleich Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Niedersachsen, erklärte zu der vorgeschlagenen Kandidatin:
"Mit ihrer Kandidatur setzt Kristin Krumm ein Zeichen für das Engagement der jüngeren Generation in Politik und Gesellschaft. Das ist vorbildlich und sollte Ansporn für junge Menschen sein, sich ebenfalls in der Gesellschaft zu engagieren. Die Helmstedter Liberalen freuen sich darauf, mit Kristin Krumm in den Bundestagswahlkampf zu gehen."

Wolfsburgs FDP-Kreisvorsitzender Dr. Hans-Joachim Throl ergänzte:

"Mit Kristin Krumm verfügt die FDP über eines der größten politischen Talente unserer Stadt. Dass sie sich nach ihrer erneuten Wahl in den Wolfsburger Rat tatkräftig für den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag einsetzen möchte, ist großartig."              
                                                                                                                                                                 25.02.17